Kürzung des Gehalts

Zustimmung des Arbeitnehmers

Der Arbeitsvertrag ist nicht unveränderlich und muss insbesondere an die wechselnden Anforderungen und Bedürfnisse der Wirtschaft und des Unternehmens angepasst werden können. Der Arbeitgeber darf den Arbeitsvertrag eines Mitarbeiters nicht einseitig in einem wesentlichen Punkt, wie insbesondere dem Lohn, dem Beschäftigungsgrad oder dem Arbeitsort, nachteilig verändern. Wie der Abschluss des Arbeitsvertrags erfordert auch jede Änderung die Zustimmung des Arbeitgebers und des Mitarbeiters.

Änderungskündigung

Wenn der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag zu Ungunsten des Arbeitnehmers ändern möchte, muss er das Verfahren der Änderungskündigung einhalten, das strengen Gültigkeitsbedingungen unterliegt. Der Vorgang ist zweifach: Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses wird mit einem Vorschlag für einen geänderten Vertrag gekoppelt. Der Arbeitgeber muss die vorgeschlagenen Änderungen und die Konsequenz im Falle einer Ablehnung genau nennen. Er muss eine Frist für die Annahme durch den Arbeitnehmer angeben.

Der Mitarbeiter hat dann die Wahl, den Vorschlag anzunehmen und das Arbeitsverhältnis zu den neuen Bedingungen fortzusetzen oder es abzulehnen und den Vertrag zu beenden. Im Falle der Ablehnung durch den Mitarbeiter endet das Arbeitsverhältnis mit Ablauf der gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfrist, ohne dass eine erneute Zustellung der Kündigung erforderlich ist.

Inkrafttreten von Änderungen

Die Lohnsenkung darf nicht vor Ablauf der geltenden Kündigungsfrist in Kraft treten, da sie sonst als missbräuchliche Kündigung angesehen werden kann. Besondere Vorsicht ist geboten, wenn der Mitarbeiter während einer Schwangerschaft, eines Militärdienstes, einer Krankheit oder eines Unfalls vorübergehend vor Kündigungen geschützt ist.

Bonus

In den Köpfen der Arbeitgeber ist ein Bonus immer ein Ermessensgeschenk, über dessen Gewährung oder Nichtgewährung sie frei entscheiden können. Dies ist jedoch nicht immer der Fall! Wenn der Bonus dem Grundsatz nach versprochen und objektiv bestimmbar ist, handelt es sich um einen Bestandteil des Gehalts des Arbeitnehmers. Dies kann auch der Fall sein, wenn der Bonus im Vergleich zum festen Gehalt des Arbeitnehmers sehr hoch ist oder wenn der Arbeitgeber den Bonus über viele Jahre hinweg zahlt.

In diesen Fällen wird der Bonus in Lohn umqualifiziert. Der Arbeitgeber kann nicht ohne die Zustimmung des Arbeitnehmers entscheiden, den Bonus zu kürzen oder zu streichen. Er muss den Mechanismus der Änderungskündigung durchlaufen.

Massenentlassung

Wenn der Arbeitgeber gezwungen ist, sein Unternehmen umzustrukturieren, muss er manchmal das Gehalt vieler Mitarbeiter senken. In einer solchen Situation riskiert der Arbeitgeber, dass es zu einer Massenentlassung kommt und er zuvor ein Verfahren zur Konsultation der Belegschaft durchführen muss.

Gleichbehandlung

Aufgrund der Gleichbehandlung, die im Abkommen über den freien Personenverkehr vorgesehen ist, darf der Arbeitgeber nicht nur den Lohn von Grenzgängern in seinem Unternehmen kürzen. Eine solche Maßnahme ist unzulässig.

Missbräuchliche Kündigung

Es kommt vor, dass ein Arbeitgeber eine Vertragsänderung vorschlägt, diese abgelehnt wird und er daraufhin den Vertrag kündigt. Eine solche Kündigung kann als Verdrängungskündigung angesehen werden. Sie wäre dann missbräuchlich.